Genozid

„Unser einziges Ziel ist, die Türkei an unserer Seite zu halten, gleichgültig, ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht.“ Der Satz ist mehr als 100 Jahre alt, gilt aber immer noch, meint Michael Heussen. Es sei wichtiger denn je, dass der Bundestag die Türkei auffordert, sich zu den Verbrechen der Osmanen zu bekennen. >>tagesschau.de

Wer dieser Tage auf ein klares Bekenntnis des Deutschen Bundestages zum Völkermord an den Armeniern gehofft hatte, wird sich weiter gedulden müssen. Einen entsprechenden Antrag mit dem Titel „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren“, den die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eingebracht hatte, zog deren Chef Cem Özdemir am Donnerstag Abend zurück. Hintergrund war das Angebot von Union und SPD, im April über einen gemeinsamen Antrag zu entscheiden. >>taz.de

Der Bundestag hat die Entscheidung über eine Einstufung des türkischen Massakers an den Armeniern vor 100 Jahren als „Völkermord“ vertagt. Grünen-Chef Cem Özdemir zog am Donnerstag einen Antrag seiner Fraktion zurück, in dem von „Völkermord“ die Rede war. Hintergrund war das Angebot von Union und SPD, bereits im April über einen gemeinsamen Antrag zu entscheiden. >>welt.de

Der Bundestag diskutiert über einen Antrag der Grünen zum Völkermord an den Armeniern. Aus Rücksicht auf den EU-Türkei-Gipfel zu Flüchtlingen gibt es am Ende keine Abstimmung – aber ein Versprechen der Regierungsparteien. >>tagesspiegel.de

War das, was vor 100 Jahren in Armenien passiert ist, Völkermord? Vor einem Jahr hatte der Bundestag fast „Ja“ gesagt. Doch aus Rücksicht vor der Türkei trat die Bundesregierung auf die Bremse. Nun bringt Grünen-Politiker Özdemir das Thema erneut auf den Tisch. >>tagesschau.de

Wollen Union und SPD nicht über den türkischen Völkermord an den Armeniern diskutieren, um Ankara in der Flüchtlingskrise nicht zu reizen? Der Grünen-Vorsitzende Özdemir wirft den Abgeordneten „Unterwürfigkeit“ vor. >>faz.net

Seit dem Sommer wird die Türkei für Deutschland immer wichtiger – ein „Schlüsselpartner“, betont die Bundesregierung bei jeder Gelegenheit. Offenbar will sie deshalb verhindern, dass der Völkermord an den Armeniern auch offiziell so genannt wird. Ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen ist gescheitert. >>morgenpost.de

Etwa 1,5 Millionen Menschen starben in den Massakern an den Armeniern vor 100 Jahren. Die Türkei weigert sich bis heute, den Genozid anzuerkennen. Die türkische Autorin Elif Shafak widmet sich im Roman «Der Bastard von Istanbul» von 2006 unter anderem diesem Tabu. Jetzt wurde das Buch neu aufgelegt. >>srf.ch

Der jüdische Schriftsteller Elie Wiesel hat den Völkermord an den Armeniern im Jahre 1915 als «Genozid vor dem Genozid» bezeichnet. Nachdem am 24. April 1915 namhafte armenische Intellektuelle aus Istanbul verschleppt worden waren, hat man später fast alle wehrfähigen armenischen Männer des Osmanischen Reiches exekutiert und die gesamte Bevölkerung aus den armenischen Dörfern Ostanatoliens deportiert. Die Vertreibung der Armenier endete in Todesmärschen quer durch Anatolien oder in der Syrischen Wüste. >>nzz.ch

Der türkische Völkermord an den Armenien wurde nun in zwei literarischen Werken thematisiert, die erahnen lassen, welches Grauen damals wirklich stattfand. >>mz-web.de

Das Urteil des Strassburger Gerichtshofs für Menschenrechte in der Frage der Leugnung des Genozids an den Armeniern im Fall Perinçek hat grosses Aufsehen erregt. Dabei zeigte sich die Tendenz, den Schutz der Meinungsäusserungsfreiheit (gemäss BV Art. Art 16 und EMRK Art. 10) über den Anspruch auf Schutz für rassistisch diffamierte Menschen zu stellen. Dass in diesem Fall der bestehende Ermessensspielraum zugunsten der Meinungsäusserungsfreiheit genutzt wurde, ist nachvollziehbar. Dennoch seien die jetzt vielleicht wenig verständlichen Gerichtsurteile rekapituliert, die zuvor ebenfalls mit guten Gründen in der anderen Richtung entschieden hatten. >>nzz.ch

Mit Entscheid vom 15. Oktober 2015 befand die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, dass die Schweiz im Fall Perinçek die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Meinungsäusserungsfreiheit verletzt habe. Es ging in diesem Fall um einen türkischen Aktivisten, der in öffentlichen Auftritten in der Schweiz den Genozid der Türkei an den Armeniern als «internationale Lüge» und die Armenier als Aggressoren bezeichnet und auf andere Weise die Würde des armenischen Volkes verletzt hatte. >>nzz.ch

Armenien hat mehrere Gedenkmarken zum 100. Jahrestag des Genozids herausgegeben. Bei den Massakern und Todesmärschen 1915/1916 wurden bis zu 1,5 Millionen Menschen getötet. >>nzz.ch

Nubar Temelci hat eine Mission: die Vertreibung und der Mord an den Armeniern darf nicht vergessen werden. Er ist Vorsitzender der Armenischen Gemeinde in Gießen und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Geschichte seines Volkes. Und nun sprach Temelci mit Gießener Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Justus-Liebig-Universität (JLU) über die Vergangenheit der Armenier, die Türkei und über seine Heimat. >>giessener-anzeiger.de

Die „Völkermord“-Resolution zu Armenien verzögert sich. Denn offenbar möchte der Bundestag Rücksicht auf die Türken nehmen. Diese hatten sich seinerzeit über die Völkermord-Einordnung geärgert. Die Rücksichtnahme hat einen bestimmten Grund. >>n-tv.de

Die umstrittene Resolution des deutschen Bundestags zum Völkermord an den Armeniern wird laut einem Bericht des „Spiegel“ auf Eis gelegt. „In aller Stille“ hätten sich die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD darauf verständigt, die ausstehende abschließende Lesung der Resolution möglichst lange hinauszuzögern, hieß es am Freitag. >>derstandard.at

Ein türkischer Nationalist hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einen Erfolg errungen. Die Straßburger Richter stellten fest, dass die Schweiz sein Recht auf Meinungsfreiheit verletzte, als der Mann in der Schweiz zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil er den Völkermord an den Armeniern 1915 bestritten hatte. >>taz.de